CDU Büchen: Ja, Büchen ist in der Schuldenfalle

06.05.2017

Kürzlich bezog Büchens Bürgermeister Uwe Möller Stellung zur aktuellen Schuldensituation Büchens. Nach dessen Aussagen stelle der einstimmig beschlossene Haushalt kein Risiko dar. Die steigenden Verbindlichkeiten seien durch Einnahmen gedeckt. Doch was, wenn die aktuellen Rekordgewerbesteuereinnahmen einbrechen? Diesen Punkt und viele andere Punkte lässt der Bürgermeister völlig unberücksichtigt, weshalb Florian Slopianka für die CDU Stellung bezieht:
„Grundsätzlich ist festzustellen, dass alle Investitionen prinzipiell zu unterstützen sind. Bahnhof, Rettungswache, Jugendzentrum- all das sind gute Projekte für Büchen. Doch stellt sich die Frage, ob denn alles auf einmal und zu horrenden Kosten angegangen werden muss. Dies verneinen wir als CDU sehr deutlich und fordern einen maßvollen und vernünftigen Umgang mit den Steuergeldern unserer Bürgerinnen und Bürger. Was nützt es dem Bürger, wenn wir in fünf Jahren Konsolidierungsgemeinde sind, einen großen Prunkbau als Jugendzentrum haben, aber uns das Nötigste – wie z.B. ein Feuerwehrauto- kaum noch leisten können?
Für das Jugendzentrum hat die CDU bereits eine Alternative angeboten und zudem wurde u.a. das CDU- Konzept für ein JUZ einstimmig zur Grundlage eines neuen Konzeptes gemacht. Für die Standortfrage hat die CDU konkrete Vorschläge, die der Verwaltung in diesen Tagen zugehen.
Die These, der soziale Wohnungsbau würde sich durch Mieteinnahmen finanzieren, kann man nur als alternative Wahrheit bezeichnen. Das Objekt wird neben den gängigen Nebenkosten auch mit mindestens einer Personalstelle zu Buche schlagen.
Und ja, die CDU hat in der Vergangenheit allzu häufig dafür gestimmt, so dass das Bestreben des Bürgermeisters, eine Einstimmigkeit
parteiübergreifend herbeizuführen, immer mehr Raum gewann.
Jedoch haben wir als CDU unsere Konsequenzen gezogen und uns inhaltlich wie personell in diesem Jahr neu aufgestellt.
Wir denken anders als andere nicht nur von Wahl zu Wahl, sondern weiter!
Wir wollen, dass es auch den zukünftigen Generationen in Büchen gut ergeht und bedenken daher auch Risiken wie sinkende Gewerbesteuereinnahmen.“